Ganz dumm gelaufen

Heute hatte ich wieder einen Gerichtstermin als Schöffin. Auf dem Programm stand ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Hört man auch nicht aller Tage und ich war entsprechend gespannt auf das Verfahren.
Da das Verfahren abgeschlossen und das Urteil rechtskräftig ist und außerdem im Zuge eines Rechtsgesprächs (in amerikanischen Gerichtsserien wird das gerne als „Deal“ bezeichnet) gefunden wurde, denke ich, dass es meiner Unbefangenheit als Schöffe nicht im Wege steht, wenn ich darüber berichte.

Wie bei diesem Richter üblich, erklärte er den Schöffen im Richterzimmer vor der Verhandlung, worum es im Groben geht, mit welchen Schwierigkeiten er rechnet und wie lange die Verhandlung ungefähr dauern wird. Dieses Mal bereitete ihm der Verteidiger Kopfschmerzen, der im Vorfeld angekündigt hatte, gegen die Hausdurchsuchung, bei der die belasteten Beweise gefunden wurden, Beschwerde wegen Unrechtmäßigkeit einzulegen. Daher rechnete der Richter damit, jede Menge Anträge zu bekommen, welche er dann bewerten und zulassen oder ablehnen muss. Dazu müssten sich die Richter, also auch die Schöffen, jedesmal ins Richterzimmer begeben, entscheiden, zum Gerichtssaal zurücklaufen und die Entscheidung verkünden. Um vermutlich keine 5 Minuten später das gleiche Prozedere erneut durchzuführen. Entsprechend viel Vorarbeit hatte der Richter an den Tag gelegt und um die 5 Seiten an Argumenten zusammenzutragen, um alle möglichen Anträge schnell bearbeiten zu können.

Während er uns alles noch erklärte, stand plötzlich der zugehörige Staatsanwalt im Raum. Auch er war auf den spitzfindigen Verteidiger eingestellt, wollte aber viel lieber ein kurzes Verfahren und eine zügige, angemessene Verurteilung. Richter und Staatsanwalt besprachen die Möglichkeiten, welche ihnen durch die Gesetze zur Verfügung standen, einigten sich auf eine Alternative und der Staatsanwalt wollte vor der Verhandlung nochmals mit dem Verteidiger sprechen, um ihn vielleicht doch noch in letzter Minute zu einem Umdenken und mehr Einsicht zu bewegen.

Kurz darauf fanden sich alle Beteiligten im Gerichtssaal ein und der Staatsanwalt begann die Anklageschrift zu verlesen: Im Rahmen einer Hausdurchsuchung vor 2 Jahren wurden beim Angeklagten in der Wohnung 10 Stück Munition verschiedenen Kalibers gefunden. Zwei dieser Patronen waren NATO-Munition für das G36 und damit wurde aus dem Munitionsfund automatisch ein Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz.

Nach der Verlesung der Anklageschrift und der Feststellung der Personalien des Angeklagten bat der Verteidiger um ein Rechtsgespräch. Nun hab ich schon einige Verhandlungen mitgemacht und dabei auch jede Menge juristischer Besonderheiten kennengelernt, aber ein solches Gespräch war mir neu.
Der Angeklagte und die Gerichtsschreiberin mussten den Raum verlassen und dann besprachen Staatsanwalt und Verteidiger unter Aufsicht des Richters das mögliche Strafmaß und die dazu notwendigen Voraussetzungen.

Da der Angeklagte Zeitsoldat ist, und eine Verurteilung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz eine Mindeststrafe von einem Jahr nach sich zieht, was wiederum das sofortige Ende seiner Karriere bei der Bundeswehr bedeutet hätte, wollte der Verteidiger erreichen, dass von einem minderschweren Fall ausgegangen wird, dessen Strafmaß deutlich geringer ausfällt und von einer Geldstrafe über Bewährung bis zu einer Haftstrafe von maximal 3 Jahren führen kann. Relativ schnell waren sich alle Beteiligten einig, dass eine Verurteilung zu einer Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen angemessen wäre, vorausgesetzt, der Angeklagte legte ein vollumfassendes Geständnis ab, verzichtete auf die Herausgabe der beschlagtnahmten Beweismittel und zeige sich aufrichtig reuig.
Wir Schöffen saßen schweigend da und beobachteten fasziniert das Geschehen.

Der Angeklagte und die Protokollantin wurden wieder hereingerufen, wobei der Verteidiger um 3 Minuten Besprechungszeit mit seinem Mandanten bat, welche ihm natürlich gewährt wurde.
Danach begann das eigentliche Verfahren. Der Angeklagte räumte alle Vorwürfe ein und wollte auch nichts von den Beweismitteln zurückhaben.
Der als Zeuge einbestellte Vorgesetzte, ein Major, dem der Angeklagte gebeichtet hatte, wie er zu der Munition gelangte, wurde wieder heim geschickt, da seine Aussage durch das Geständnis des Angeklagten hinfällig geworden war.

Wir schauten uns noch Bilder an, die bei der Hausdurchsuchung gemacht wurden. Es stellte sich heraus, dass der Angeklagte die Patronen hübsch dekorativ zentral mittig in seiner Anbauwand platziert hatte. Damit konnte von einem Versehen beim besten Willen nicht ausgegangen werden. Bei der Durchsuchung wurde auch ein Kleinkaliberluftgewehr gefunden, das sich aber rechtmäßig im Besitz des Soldaten befand.
Danach wurde das Gutachten über die gefundene Munition verlesen, welches bestätigte, dass 2 Patronen für das G36 waren, ein paar Patronen waren kleineren Kalibers und fielen unter das Waffengesetzt und die restlichen waren entweder Platzpatronen oder leere Patronenhülsen ohne Projektil und Treibladung.

An sich wäre hier die Beweisaufnahme beendet gewesen, aber der Richter hatte vorsorglich zwei Polizeibeamte geladen, die die Hausdurchsuchung durchgeführt hatten. Einer von den Beamten hatte allerdings genörgelt, dass ihm der Termin so gar nicht passe, weil er an diesem Tag eine Weiterbildung hätte, aber der Richter bestand auf den Termin und betonte die Priorität, welche die Rechtsfindung in seinen Augen hätte. Jetzt die Polizisten unverrichteter Dinge gehen zu lassen, hätte wahrscheinlich den nie enden wollenden Unmut des Polizisten nach sich gezogen, weswegen er diese trotz augenscheinlicher Unnötigkeit dennoch vernehmen wollte. Er erklärte dies den Beteiligten und sie hatten keine Einwände, sind ja doch alles nur Menschen.

Der Durchsuchungsleiter wurde aufgerufen und machte seine Aussage. Die Wohnung war zum Zeitpunkt der Durchsuchung menschenleer, die Patronen lagen in der Anbauwand, wurden eingetütet, fertig.
Der zweite Polizist, der ebenfalls an der Durchsuchung beteiligt war, bestätigte diese Aussage, fügte aber noch hinzu, dass er es war, der das Kleinkalibergewehr gefunden hatte.
Beide wurden unvereidigt entlassen und damit war die Beweisaufnahme beendet.

Der Angeklagte wurde noch über seine persönlichen Verhältnisse und beruflichen Werdegang befragt und der Bundeszentralregisterauszug verlesen, der aber ohne Einträge war, er also keine Vorstrafen hatte.
Beruflich wollte er unbedingt bei der Bundeswehr bleiben, er würde auch demnächst befördert werden, wenn das Verfahren beendet wäre und er ohne Vorstrafe davon kommen würde. Die entsprechenden Formalien waren bereits alle erledigt, jetzt hing alles nur noch vom Urteil ab. Nach dem Ablauf seiner Dienstzeit wollte er mit dem beruflichen Wiedereingliederungsprogramm der Bundeswehr (das heißt wohl offiziell anders) den Meister in seinem ursprünglich erlernten Beruf machen, um dann beruflich abgesichert zu sein und durchstarten zu können.
Es wurden noch die Einkünfte erfragt, welche wichtig sind für die Bemessung des Tagessatzes. Als Soldat ist sein Bruttoeinkommen vergleichsweise niedrig, da aber diverse Steuern nicht fällig werden, beträgt das Nettoeinkommen ca. 3/4 des Brutto und ist damit wiederum ganz anständig, wenn auch nicht allzu üppig.

Der Staatsanwalt verlass sein Abschlußplädoyer, welches eben jene vorher vereinbarte Strafe von 90 Tagessätzen forderte. Der Verteidiger schloss sich dem Strafmaß an, versuchte aber, die Höhe des Tagessatzes ein wenig zu drücken.
Der Angeklagte hatte das letzte Wort. Er räumte erneut die Tat ein, bedauerte sie aufrichtig und nannte sie „den größten Fehler seines Lebens“.

Die Richter zogen sich zur „Urteilsfindung“ zurück. Im Richterzimmer schaute der Richter im Gesetzestext nach, wie hoch der Tagessatz angesetzt werden müsse, denn auch dies ist per Gesetz geregelt und liegt nicht im Ermessensspielraum des Richters. Es stellte sich heraus, dass die vom Staatsanwalt geforderte Tagessatzhöhe dem Angeklagten sogar ein wenig entgegenkam, weswegen dem Anliegen des Verteidigers nicht statt gegeben werden konnte.
Der Richter tippte schnell das Urteil am Rechner und druckte es aus, dann ging es zurück zum Verhandlungssaal.

Der Richter verlass das Urteil: „90 Tagessätze wegen minderschweren Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetzes“.

Zur Begründung meinte der Richter, dass es sich letztendlich nur um 2 Patronen gehandelt habe. Wären Gewehre oder Granaten dabei gewesen, hätte die Verurteilung strenger ausfallen müssen. So könne man von einem minderschweren Fall ausgehen. Zu Gunsten des Angeklagten würden seine vollumfängliche Einlassung, sein Verzicht auf die Herausgabe der beschlagnahmten Beweismittel und seine aufrichtige Reue sprechen. Gegen ihn spräche, dass er die Unrechtmäßigkeit seiner Handlungen zumindest hätte ahnen können.
Dennoch wäre die Geldstrafe in Höhe von 90 Tagessätzen schuld- und strafangemessen.

Da sowohl Staatsanwalt als auch Verteidigung auf Rechtsmittel verzichteten, war das Urteil sofort rechtskräftig.

Und warum war das jetzt dumm gelaufen?

Meine letzte Verhandlung vor der heutigen drehte sich um Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz. Im Zuge des Verfahrens stellte sich heraus, das ein nicht unbedeutender Drogenschmuggler vor zwei Jahren aufgegriffen worden war und in einem Anfall von biblicher Reue oder satanischer Besessenheit ein dermaßen umfangreiches Geständnis ablegte, dass damit ein größerer Teil des örtlichen Drogensumpfes trocken gelegt werden konnte. Der Schmuggler selbst wurde zu über 5 Jahren verurteilt, von ihm beschuldigte Beteiligte zu insgesamt über 20 Jahren Gefängnis.
Er ging sogar soweit, seine eigene Ehefrau anzuschwärzen, bei deren Verhandlung ich zugegen war.

Und wie kommt da jetzt ein unbescholtener Soldat ins Spiel?

Er hatte sich verliebt. Wie so häufig in die falsche Frau. Denn diese Frau hatte dem obigen Schmuggler angeblich Waffen zum Verkauf angeboten. Als der Schmuggler alles gestand, geriet auch die Frau in den Fokus der Ermittlungen und es stand zu befürchten, dass sie die vermuteten Waffen in der Wohnung ihres Freundes verstecken würde. Daher wurde ein Durchsuchungsbefehl für dessen Wohnung ausgestellt, bei dessen Vollstreckung eben jene Munition gefunden wurde.

Selbstredend ist der Angeklagte nicht mehr mit dieser Frau zusammen.

P.S.: In einem privaten Nachwort im Richterzimmer meinte der Richter, dass man bei fast keinem Zeitsoldaten der Bundeswehr eine Hausdurchsuchung durchführen dürfte, weil da wohl jedes Mal unerlaubte Munition auf dem Kaminsims zutage treten würde.

Unsereines sammelt Magneten von hübschen Urlaubsorten, Soldaten eben Munition von hübschen Gewehren 😉

Panic Monday – Nachtrag

Das Gespräch war  in etwa das, was ich befürchtet hatte.

Es wurde eröffnet mit „Frau Xayriel, gibt es etwas, was wir als Unternehmen tun können, damit Sie weniger Ausfallzeiten haben?“
Eigentlich ganz nett, aber dann ging es richtig rund. Dieses Jahr hätte ich schon 23 Tage krankheitsbedingt gefehlt, letztes Jahr waren es inkl. Urlaub um die 80 Tage. Wenn man das hochrechnet, werden es dieses Jahr wohl wieder mindestens 60 Tage werden (inklusive Urlaub versteht sich). So viel Abwesenheit ist nicht hilfreich in einer solch verantwortungsvollen Position.

Ich erwiderte, dass weder das Unternehmen noch ich in der Lage sind, diese Fehlzeiten zu beeinflussen, da weder das Unternehmen noch ich vorhersehen können, wann sich eines der Kinder das Bein bricht oder wegen einer notwendigen Operation ins Krankenhaus muss oder ich mir das Steißbein breche oder einen wirklich eklig-hartnäckigen Virus einfange. Um dies zu verhindern, müsste ich ins stille Kämmerlein gesperrt werden, die Kinder dürften nicht zum Training oder in den Kindergarten und überhaupt müsste jeglicher Kontakt zur Außenwelt minimiert werden.

„Aber Frau Xayriel, Sie haben ja auch über Rückenprobleme geklagt und da wurde ja jetzt ein höhenverstellbarer Tisch bestellt.“ – „Ach, wurde das endlich gemacht?“
Das Attest des Betriebsarztes dazu hatte ich noch im alten Jahr erhalten. Ich erzählte dann, was für ein Spießrutenlauf es war, der über ein halbes Jahr dauerte, um das OK für den Tisch zu bekommen und dass, wenn man sich als Unternehmen ein wenig entgegenkommender gezeigt hätte, zwei der letztjährigen Krankheitswochen vermutlich hätten vermieden werden können.

„Aber was machen wir denn nun mit Ihnen?“
„Wenn es Ihnen zu unsicher ist, müssen Sie sich halt nach einem Ersatz umschauen. Die Ausfälle sind wie gesagt nichts, was ich beeinflussen kann oder was ich forciere. Ich sage ja meinem Kind nicht, es soll sich das Bein brechen. Und ich mache auch nicht blau, weil ich gerade keine Lust zum arbeiten habe.“
Mir war das an der Stelle echt zu dusslig.
„Das unterstellen wir Ihnen auch gar nicht.“ Der Einwurf kam einen Zacken zu zügig, um wirklich glaubhaft zu sein.

„Und dann haben Sie ja heute, direkt nach Ihrer Wiederkehr, Urlaub und Freistellungen wegen Schöffentätigkeit beantragt. Das sieht auch nicht sonderlich toll aus.“
„Ich dachte, es wäre von Vorteil, wenn ich die Termine, da sie ja nun bekannt sind, so zeitig wie möglich beantrage, damit sich alle darauf einstellen können. Immerhin sind die Gerichtstermine auch nichts, was ich beeinflussen kann, sondern die werden von außen vorgegeben.“
Dazu erklärte ich noch, dass ich mich bereits 2013 als Schöffe beworben hatte, zu einem Zeitpunkt, wo nicht mal in meinen kühnsten Träumen absehbar war, dass ich hier in dieser Firma landen würde. Mir wurde dann mitgeteilt, dass die Personalabteilung meinte, dass man für solche Tätigkeiten nur 3 Tage im Jahr freigestellt werden muss.* Worauf ich meinte, dass dies spannend ist, da niemand bei Gerichtsverfahren vorher genau sagen kann, wie viele Termine letztendlich benötigt werden und ich bei einem laufenden Verfahren nicht mittendrin sagen kann, dass ich nicht mehr mitmache kann, weil mich die Firma nicht mehr freistellt, weil dann nämlich das gesamte Verfahren neu aufgerollt werden müsste. Fand mein Chef ebenfalls nicht witzig, aber was willste machen?!

Insgesamt lief es also darauf hinaus, dass ich zu viel krank feiere. Ich denke nicht, dass damit mein Vertrag entfristet wird und jede neuerliche Krankheit wird mir über kurz oder lang wieder auf’s Brot geschmiert. Irgendwie weigere ich mich, jetzt zu hoffen und zu beten, dass weder meine Kinder noch ich erneut krank werden, weil ich das für den falschen Weg halte. Menschen werden krank, Menschen werden immer zum unpassendsten Zeitpunkt krank, Menschen haben Kinder, die krank werden, Menschen werden vom Bus angefahren.

Letztendlich fördert ein solches Verhalten doch nur, dass sich die Mitarbeiter todkrank zur Arbeit schleppen, dort die Kollegen anstecken und den Produktionsausfall potenzieren. Und es erzeugt einen Leistungsdruck, der zur innerlichen Kündigung oder zum Burn-out führt und den wieder gerade zu biegen, dauert wesentlich länger, als eine hartnäckige Grippe zu kurieren.

* Eine kurze Internetrecherche hat gezeigt, dass es da keine Begrenzung gibt. Der Arbeitgeber hat den Schöffen freizustellen und der Schöffe darf durch seine Schöffentätigkeit keine beruflichen Nachteile erleiden. Was freue ich mich darauf, dass morgen meinem Chef zu verklickern.

Schiebetermin

In dem Prozess, bei dem ich derzeit als Schöffe eingesetzt bin, stand heute ein sogenannter Schiebetermin an. Solche Termine werden immer dann nötig, wenn man den Prozess um mehr als 3 Wochen unterbrechen muss, weil bspw. Zeugen nicht schnell genug herangeschafft werden können oder Experten etwas länger für Gutachten brauchen oder ganz schlicht Terminfindungsschwierigkeiten zwischen den Beteiligten bestehen. Da aber ein Verfahren nicht länger als drei Wochen unterbrochen werden darf, müssen sich eben in schöner Regelmäßigkeit alle Beteiligten vor Gericht einfinden. Und für eine halbe Stunde kriegt man alle eher zusammengetrommelt als für ganztägige Termine.

Um 8:30 Uhr sollte besagter Termin heute stattfinden und wir, also Mann, zwei Kinder und ich, saßen pünktlich um 8 Uhr im Auto. Und pünktlich zu diesem Zeitpunkt fand sich auch die Müllabfuhr bei uns ein. Nun muss man dazu wissen, dass wir in einem kleinen Wohnpark wohnen, wo es nur eine Zufahrt zum hinteren Bereich gibt, wo der Großteil der Autos und eine Hälfte der Mülltonnen steht. Zum problemlosen Wenden gibt es ein schickes Rondell, welches aber fast immer von Fremdfahrzeugen zugeparkt ist. Wir warteten also, bis die Müllmänner die Mülltonnen hinten geleert hatten, dann in den vorderen Bereich übersiedelten, um den Rest zu leeren. Die Jungs machen nur ihren Job, aber heute früh hätte ich gerne darauf verzichtet.

Als der Weg endlich frei war, düste ich gen Gericht und fand zum Glück gleich einen Parkplatz. Die Kinder überließ ich meinem Mann, der eh den Großen im zwei Straßen entfernten Kindergarten abliefern wollte und hechtete los. Etwas außer Atem kam ich 5 Minuten vorm Termin an, wo ich vom Richter und der zweiten Schöffin begrüßt wurde. Da der Richter bei meiner Ankunft in ein vertrauliches Gespräch verwickelt wurde, wurden wir Schöffen gebeten, vor dem Richterzimmer zu warten. Die Schöffin kam auch direkt zur Sache und meinte, dass wir ja eigentlich 15 Minuten vor Beginn da sein sollten und ich die 15 Minuten doch recht großzügig ausgelegt hätte.

Blöde Kuh! Als wenn ich die Müllmänner absichtlich um die Zeit bestellt hätte. Und überhaupt war ich froh, dass wir um 8 Uhr aus dem Haus waren, denn wer schon mal versucht hat, einem 5-jährigen die Grundzüge von Pünktlichkeit zu vermitteln, weiß, wie schwierig das ist, egal, wie viele Pufferzeiten man einbaut. Wenn der Richter was gesagt hätte, ok, aber die?

Na, egal, kurz nach halb Neun betraten wir den Sitzungssaal, wo uns der Verteidiger darauf hinwies, dass sich sein Mandant um wenige Minuten verspäten würde. In der Zwischenzeit unterhielten sich der Richter und der Staatsanwalt über zwei abgeschlossene Langzeitfälle, aber so kryptisch, dass für Außenstehende nix Brauchbares rauszuhören war. Schade.
Mit 10-minütiger Verspätung traf der Angeklagte ein und wir konnten mit dem offiziellen Teil beginnen. Für den heutigen Termin hatte sich der Richter das Verlesen des Auszugs aus dem Bundeszentralregister vorgenommen, also welche Vorstrafen der Beschuldigte bereits vorzuweisen hat (oder eben nicht). Das dauerte nicht lang und schon war die Sitzung wieder geschlossen.

Mein Mann und meine Tochter holten mich vorm Sitzungssaal ab, ich fuhr meinen Mann noch fix auf Arbeit und dann sind wir zwei Mädels ab nach Hause, erstmal ganz in Ruhe frühstücken.

Nächster Termin ist am 5.1., auch wieder ein Schiebetermin. Mal schauen, was da spannendes verlesen wird.

Erster Gerichtstermin

Gestern durfte ich also das erste Mal als Schöffe vor Gericht antreten. Mein Mann war der festen Überzeugung, dass er das für einen Tag mit der Kleinen hinkriegt, also habe ich den Termin nicht abgesagt, sondern fand mich wie vorgeschrieben um Dreiviertel Neun vor dem Richterzimmer ein. Der Richter war schon da und auch die zweite Schöffin. Wir stellten uns kurz vor und besprachen dann das Vorgehen. Ich fragte, ob und in welchem Umfang ich darüber bloggen dürfte und der Richter meinte, am Besten gar nicht, zumindest nicht über den Fall. Einerseits ist dieser noch nicht abgeschlossen und andererseits könnte mir auch im Nachhinein aus meinen Beiträgen Befangenheit für andere Fälle vorgeworfen werden. So darf ich also allgemein über die Vorgänge bei Gericht schreiben, jedoch nicht über den verhandelten Fall im speziellen.
Schade, denn wie so oft, schreibt das Leben die interessantesten Geschichten.

Nachdem dies geklärt war, fragte mich der Richter, ob ich denn schon als Schöffe vereidigt worden sei, was ich verneinte. Das wäre gar kein Problem, das müsste dann noch vor dem eigentlichen Verhandlungsbeginn erledigt werden und mit welcher Formel ich denn vereidigt werden möchte.
Gna, ich hatte damit gerechnet, mich sehr im Hintergrund zu halten und dann sollte auf einmal die komplette Aufmerksamkeit auf mich gerichtet sein. Och nö. Nützt ja nix, also den formalen Ablauf geklärt. Ich verzichtete auf die religiöse Formel „so wahr mir Gott helfe“, da ich einerseits nicht viel mit Religion am Hut habe und andererseits im Moment eh nicht sonderlich gut auf den da oben zu sprechen bin. Blieb noch die Frage, ob ich schwören oder geloben möchte. Ich bat den Richter, mir den Unterschied zu erklären, was er auch sehr wortreich tat, ich aber am Ende immer noch nicht wusste, was das nun genau bedeutet. Irgendwie blieb hängen, dass ein Gelöbnis nicht ganz so schwerwiegend wie ein Schwur ist, was aber wohl beim jeweiligen Bruch auch keinen Unterschied macht, so dass ich mich für den Schwur entschied.

Als alle Beteiligten eingetroffen waren, begaben wir uns in den Sitzungssaal. Ich hatte das zwar immer wieder im Fernsehen gesehen, dennoch war ich erstaunt, dass alle aufstanden, als der Richter den Raum betrat und sich erst setzten, als dieser dazu aufforderte.
Es wurde die Anwesenheitsliste verlesen, alle, die da sein sollten, waren auch da und dann kam mein großer Moment, ich wurde vereidigt. Der Richter las mir die komplette Formel vor, gab mir dann das Formular und ich durfte ihm die Formel nachsprechen bzw. ebenso vom Blatt ablesen, mit der erhobenen rechten Hand. Wir hatten vorher im Richterzimmer noch schnell geklärt, wo denn rechts wäre, ist ja bei uns Frauen mitunter tagesabhängig. Ich habe das ohne Zwischenfälle hinbekommen und konnte mich danach aufs Zuhören konzentrieren.

Der Staatsanwalt las die Anklageschrift vor, die ungefähr 5 Seiten umfasste. Dies nicht, weil die beiden Angeklagten besonders schlimme Finger sind, sondern weil eben ganz behördenmäßig jedes klitzekleine Detail aufgeführt wurde. So durfte der Staatsanwalt beispielsweise den Inhalt einer halbseitigen Exceltabelle minutiös vortragen. Die Luft in dem Raum war so trocken, dass ich allein vom Zuhören ganz durstig wurde, der Staatsanwalt kämpfte sich aber tapfer und ohne Wasser durch das Schriftstück.

Dann durften sich nacheinander die Angeklagten äußern, dann gab es eine kurze Pause und danach wurden die ersten Zeugen gehört. Alles wurde vom Gerichtsschreiber protokolliert, der fleißig auf einer Tastatur tippte, bei der eine oder mehrere Tasten beim Anschlag quietschten. Das Tastengeklacker hatte ich recht bald ausgeblendet, aber das Quietschen war echt nervtötend.

In einer der Pausen wurde alle Anwälte ins Richterzimmer gebeten, es hatte sich während der Verhandlung herausgestellt, dass der gestrige Verhandlungstag nicht ausreicht, um den Fall abschließend zu klären und so mussten neue Termine gefunden werden. Ich erwartete nun, dass dies ein zähes Ringen wird, denn wenn sich bei mir auf Arbeit 4 Manager auf einen Termin einigen müssen, dann geht das frühestens in einem halben Jahr. Aber hier war das ganz anders. Der Richter nannte zwei Termine in jeweils 3 Wochen Abstand, sogenannte Schiebetermine, die nur dazu dienen, die jeweiligen Fristen zu wahren. Diese dauern maximal eine halbe Stunde, es werden Schriftstücke verlesen und dann der Sitzungstag beendet. Der nächste richtige Termin findet in zwei Monaten Ende Januar statt, bis dahin sind auch alle benötigten weiteren Zeugen eingeladen. Der Terminvorschlag kam wieder vom Richter, die beiden Verteidiger checkten nur kurz ihre Kalender und nickten ihn ab, der Staatsanwalt arbeitet in einem Team und da wird sich immer jemand finden, der an diesem Tag kann. Wir als Schöffen hätten zwar auch intervenieren können, aber dann doch bitte nur mit sehr triftigem Grund wie der eigenen Beerdigung oder so.

Einer der Zeugen war für 13 Uhr geladen und so machten wir eine lange Mittagspause von 12 bis 13 Uhr, die ich mit der anderen Schöffin in der Gerichtskantine verbrachte. Sie hatte schon eine andere Verhandlung erlebt und plauderte ein bisschen aus dem Nähkästchen, was ich ganz furchtbar spannend fand. Sie ist Vorruheständlerin und bringt mit der Schöffentätigkeit ein wenig Abwechslung in ihr Leben. Warum auch nicht.

Alle fanden sich pünktlich 13 Uhr wieder im Verhandlungssaal ein, der Zeuge wurde aufgerufen, sagte 5 Sätze und durfte wieder gehen. Da es keine weiteren Zeugen für diesen Tag gab und alles andere bereits geklärt wurde, war damit die Sitzung geschlossen und wir waren entlassen.

Irgendwie total unspektakulär, aber trotzdem sehr spannend. Ich bin neugierig, wie es weiter geht und werde natürlich berichten.

Breikost

Seit drei Wochen versuche ich, meinem Mädchen die Vorzüge von Breinahrung nahe zu bringen. Ich find die ehrlich sehr lecker, zumindest einige Sorten wie Pastinake oder Kürbis oder beides in Kombination mit Kartoffeln. Da ich jetzt eher nicht so das Hausmütterchen bin, greife ich auf die praktischen Gläschen der Drogerieeigenmarken zurück. Die sind preiswert, aus biologischem Anbau und die Gemüsesorten ab dem 4. Monat sind ohne Zucker oder andere doofe Zusätze.

Meine Süße findet die Breie auch voll toll, weil man herrlich mit den Fingern darin rummatschen kann und falls doch mal ein Löffelchen seinen Weg in den kindlichen Mund gefunden hat, kann man den Inhalt wunderbar wieder herausprusten. Genau so, als wenn man jemandem geräuschvoll die Zunge rausstreckt. Ganz großes Kino.

Mit ganz viel Mühe schafft die Kleene es wenigstens einmal am Tag, so zwei oder drei große Löffel, verteilt auf viele kleine Portionen, Brei zu sich zu nehmen. Manchmal macht sie sogar den Schnabel richtig weit auf, wenn sie den Löffel sieht, aber ich muss dann sehr schnell und treffsicher den Löffel im Mund versenken, sonst klappt die Ladeluke wieder zu und nur die äußerste Löffelspitze hat den Weg ins Ziel gefunden. So richtig optimal ist das nicht.

Das mit dem Trinken funktioniert gar nicht. Zur U2 oder U3 hatten wir vom Kinderarzt ein Starterpaket bekommen und darin war auch eine Flasche mit Sauger, welche wir für die ersten Trinkversuche nutzen. Ganz doofe Idee. Der Nubbel fühlt sich zwar entfernt wie eine Brust an, aber der Inhalt entsprach überhaupt nicht den Vorstellungen. Ich habe dann also breitere Sauger, die wie Aufsätze für Schnabeltassen aussehen, geholt und damit hatten wir minimal bessere Erfolge. Da wird zwar das Wasser rausgesaugt, aber nicht geschluckt, sondern einfach so aus dem Mund wieder rauslaufen gelassen.

An sich könnte mir das alles egal sein, ich habe keine Eile mit dem Füttern und Trinken, mich stört das Stillen nicht. Aber leider stehe ich ein wenig unter Zeitdruck.
So hatte ich ja für Juli diesen Jahres eine Vorladung als Schöffe für drei Verhandlungstermine erhalten, welche ich aber mit der Begründung, dass meine Süße zu diesem Zeitpunkt noch viel zu klein ist, um mehr als zwei Stunden ohne mütterliche Versorgung auszukommen, absagte. Zudem bat ich darum, aus eben diesem Grund von weiteren Terminen bis zum Ablauf der Elternzeit im März nächsten Jahres abzusehen.
Den ersten Teil hat der bearbeitende Gerichtsdiener verstanden, den zweiten jedoch nicht und so flatterte mir im August eine Vorladung für einen Gerichtstermin am 25.11. in den Briefkasten. Ich überschlug im Kopf, wie weit das Kindlein dann sei und kam zu dem Schluss, dass es bis dahin eigentlich mit Brei und Tee ganz gut über die Runden kommen müsste und schickte die „Ich bin dabei“-Bestätigungskarte ans Gericht.

Nach dem Ausbleiben von großartigen Erfolgen oder nennenswerten Fortschritten, was die externe Versorgung des Babies angeht, bin ich derzeit eher weniger optimistisch, mich in fünf Wochen für einen kompletten Tag verabschieden zu können. Außerdem bin ich ratlos, was ich machen soll.
Abwarten und hoffen, dass es sich bis dahin gibt? Dem Gericht Bescheid geben, dass sie sich doch bitte um einen Ersatz kümmern sollen? Noch eine Woche warten und dann Bescheid geben?

Einerseits bin ich schon neugierig, wie das bei Gericht ist, aber dann den ganzen Tag voller Sorge ums Kind dem Verfahren beiwohnen ist wohl auch nicht das Gelbe vom Ei. Mein Mann kann mich ja nicht mal eben so aus der Verhandlung rauszerren, da müsste das ganze Verfahren neu aufgerollt werden, neuer Schöffe, neuer Termin und dass, wo die bei Gericht eh kaum freie Termine haben.

Gna, ich find die Situation gerade völlig unmöglich *seufz*

Ernsthaft jetzt?

Da war ja noch der anberaumte Gerichtstermin wegen Steuerhinterziehung, angesetzt auf 3 Dienstage im Juni, jeweils von 9 – 16 Uhr. Aus diesen und jenen Gründen bin ich erst heute dazu gekommen, da nochmal nachzuhaken.

Ich rief gut gelaunt bei der im Schreiben aufgeführten Telefonnummer an, schilderte mein Problem und wollte wissen, wie ich jetzt bei der Absage am Besten vorgehe, welche Angaben sie genau benötigen.
Nicht gefasst war ich allerdings auf die Aussage, dass ein 3-monatiges Baby kein Hinderungsgrund sei.

Wie jetzt?!

Bei der Einführungsveranstaltung sagten sie, dass Termine auch locker mal bis 22 Uhr gehen können, vor allem, wenn viele Zeugen vernommen werden müssen, bei denen man ja nicht so genau planen kann, wie lange die Vernehmung eines einzelnen Zeugen letztendlich dauere. Da der Termin schon auf 3 Tage angesetzt ist und es sich um Steuerhinterziehung handelt, werden mit Sicherheit ein paar Zeugen am Start sein. Ganz ehrlich, ich finde, das ist mit einem 3-monatigen Kind unzumutbar, da kann auch nicht mal eben so der Papa einspringen, schon aus rein anatomischen Gründen.

Denn ich habe vor, den Krümel voll zu stillen und sicher mag mal die eine oder andere Mahlzeit durch abgepumpte Milch ersetzbar sein, doch richtig geplant haben wir auch das nicht, war beim ersten Kind nie nötig. Zu diesem Zeitpunkt geht das Kind noch nicht in die Krippe, so dass Fremdbetreuung erstmal ausfällt. Der Papa geht arbeiten, könnte evtl. sogar Urlaub nehmen, aber ich finde, es ist nicht seine Aufgabe, für meinen Dienst Urlaub nehmen zu müssen, zumal es für ihn definitiv nicht erholsam wäre, da er sich gleichzeitig noch um das große Kind kümmern müsste.

Die Gerichtsmitarbeiterin meinte auf meinen Protest, sie erkundige sich bei ihrer Kollegin. Diese wiederum sagte, ich sollte die Nichtteilnahme schriftlich begründen und wenn sie meiner Argumentation folgen könnten, würden sie sich um einen Ersatzschöffen kümmern.

Jetzt hoffe ich natürlich, dass ich das alles schlüssig darlegen kann. Sicherheitshalber habe ich den Bescheid meiner Frauenärztin über den errechneten Entbindungstermin kopiert, bevor ich ihn an die Krankenkasse geschickt habe. Das ist derzeit das einzige offizielle Dokument und wird hoffentlich anerkannt.

Ehrlich, hätte ich das vorher gewusst, hätte ich mir das womöglich alles anders überlegt :/

Schöffenneulingseinführungsinformationsveranstaltung

Wasn cooles Wort für Galgenraten 😀

Gestern war eben jener Termin und auch, wenn ich nicht mit Großartigem rechnete, war ich doch ein klitzeklein wenig nervös. Dabei war es auch nicht hilfreich, dass mein Auto, welches mich zum Ort des Geschehens bringen sollte, saft- und kraftlos den Dienst verweigerte. (To Do: Demnächst mal eine neue Batterie einbauen lassen.) Zum Glück gibt es direkt über der Straße einen Taxistand, da die öffentlichen Verkehrsmittel mindestens doppelt so lange gebraucht hätten.

Mit Taxi war ich dann auch pünktlich beim Gericht und war erstaunt, wie viele andere Neulinge dort schon warteten. Andererseits sind ca. 400 Personen hier im Kreis Schöffen geworden, was ich aber erst später erfuhr. Es waren aus allen Altersgruppen Vertreter da, wobei die älteren Semester doch überwogen. Nachdem sich jeder in eine Anwesenheitsliste eingetragen hatte, ging es auch schon los.

Als erstes sprach ein hohes Gerichtstier, ich glaube, er war Vorsitzender des Schöffengerichts oder sowas, aber er hatte einige interessante Dinge zu sagen. So erfuhr ich, dass Schöffen nur am Strafgericht eingesetzt wurden und auch nur, wenn ein Strafmaß zwischen 2 Jahren, also oberhalb der Bewährungsstrafen, und 4 Jahren, unterhalb der richtig schweren Verbrechen, zu erwarten war. Bei den „kleineren“ Delikten machen die Richter das im Alleingang, bei den „größeren“ holen sie sich professionellere Unterstützung.

Grundsätzlich werden in Deutschland nur Verfahren eröffnet, wenn der Tatverdacht hinreichend groß ist, weshalb es nur eine geringe Freispruchsquote von 1-4% gibt, je nach Bundesland. Dennoch gilt im Verfahren selbst die Unschuldsvermutung für den Angeklagten. Da ich ja generell an das Gute im Menschen glaube, mach ich das doch gerne.

Und warum werden jetzt eigentlich überhaupt Schöffen gebraucht? Weil Richter mit der Zeit betriebsblind werden. Sie sind den ganzen Tag mit Verfahren, Urteilen, Angeklagten beschäftigt und übersehen dadurch auch mal bestimmte Dinge oder schätzen Sachverhalte nicht immer korrekt ein. Die Schöffen sollen durch ihre Lebenserfahrung unterstützen und den Blick wieder ein wenig schärfen. Manchmal erkennt ein Schöffe eine Lüge eher, weil er eine ähnliche Aussage erst zwei Tage vorher von seiner Teenietochter um die Ohren geknallt bekommen hat („Was, das neue Handy? Das hab ich durch Zufall in der Straßenbahn gefunden und ich wollt das auch morgen gleich zum Fundbüro geben, ehrlich.“). Ich will damit nicht sagen, dass Richter weltfremd sind, aber Menschen aus anderen Berufs- und Lebensbereichen haben eben auch andere Erfahrungen und von diesen Erfahrungen möchte das Gericht bei der Urteilsfindung profitieren. An sich eine klasse Sache.

Nach dem Vorsitzenden sprach dann eine Schöffenrichterin, welche auch die ganze Schöffenverwaltung macht und klärte uns über den ganzen organisatorischen Kram und den typischen Ablauf einer Verhandlung auf. Ich fand das sehr spannend, denn ich hatte schon erwartet, dass der Ablauf nicht unbedingt dem entspricht, was man aus Film und Fernsehen kennt. Sie bestätigte auch meine Vermutung und meinte, dass „unsere“ Fälle selten so dramatisch wie im Fernsehen sind und die überraschenden Wendungen eher ausbleiben. Heißt aber nicht, dass es nicht doch mal vorkommen kann. Der Schöffe ist bei der Urteilsfindung dem Richter gleichgestellt und wenn die 2 Schöffen eben anderer Meinung als der Richter sind, dann ist es eben so. Dann wird zwar versucht, durch Argumentation die Urteilsfindung zu beeinflussen, aber der Richter hat kein Vetorecht oder eine doppelte Stimme oder ähnliches.
Die Richterin wies alle noch darauf hin, dass es wenig Sinn macht „jetzt mal ordentlich das lasche Justizsystem umkrempeln zu wollen.“ Es werden ja gern in den Medien mit großbuchstabigen Überschriften härtere Strafen gefordert, aber nach Erfahrung der Richter ist selten ein Mensch besser aus dem Gefängnis gekommen als er rein gegangen ist und auch das sollte man im Hinterkopf behalten. Außerdem werden in den Medien nicht immer alle Aspekte eines Verfahren wie etwaige mildernde Umstände, Gutachten, Geständnisse etc. berücksichtigt, welche dann tatsächlich eine weniger harte Strafe rechtfertigen.
Ich fand es toll, wie offensiv, aber nicht abwertend, den gängigen Klischees begegnet wurde.

Was beide Redner nicht müssig wurden zu betonen war das Thema Befangenheit. Sie hatten schon zu viele Verfahren neu aufrollen müssen, weil einer der Schöffen für befangen erklärt wurde. Und so eine Befangenheit kommt schnell mal zustande:

  • ein Schöffe fragt den Angeklagten, WARUM er die Tat begangen hat, BEVOR zweifelsfrei erwiesen wurde (typischerweise erst mit einem Geständnis), dass er die Tat begangen hat
  • ein Schöffe signalisiert durch Mimik oder Gestik, dass er dem Angeklagten oder dessen Verteidiger nicht neutral gegenüber steht, bspw. exzessives Augenrollen, Kopfschütteln, offensichtliches Desinteresse
  • der Schöffe kennt den Angeklagten persönlich und verheimlicht dies vor Gericht; eine bloße Bekanntschaft ist noch kein Grund für Befangenheit, wenn bspw. der Nachbar, mit dem man nur „Guten Tag, guten Weg“ ausgetauscht hat, angeklagt ist, anders sieht das natürlich bei Verwandten oder besten Kumpels aus, in jedem Fall muss aber eine wie auch immer geartete Bekanntschaft dem Gericht mitgeteilt werden
  • der Schöffe lässt sich vom Verteidiger in ein Gespräch verwickeln, in dessen Verlauf er eine unbedachte Bemerkung fallen lässt, welche darauf hinweist, dass die nötige Unvoreingenommenheit nicht mehr gegeben ist
  • man darf als Schöffe nicht in die Akten schauen, und seien da noch so spannende Bilder drin, da auch dies die Unvoreingenommenheit gefährden kann, grundsätzlich hat man als Schöffe kein Recht auf Akteneinsicht

Danach sprach noch eine Dame der Entschädigungsstelle, denn man bekommt als Schöffe tatsächlich eine kleine Aufwandsentschädigung sowie etwaige Kosten, die durch die Sitzungstermine anfallen, erstattet. Nachdem die Dame aber dreimal erwähnte, dass wir bei Problemen mit dem Fragebogen gerne jederzeit auf sie zukommen könnten, es mittlerweile doch arg spät geworden war und mein nächster Termin wartete, habe ich dann nach 2 Stunden die Veranstaltung verlassen.

Und ich hab jetzt nochmal geschaut, was die Amtsverschwiegenheit beinhaltet und so wie ich das sehe, darf ich nicht über den Prozess der eigentlichen Urteilsfindung, also bspw. die beiden Schöffen haben auf Freispruch und der Berufsrichter auf 4 Jahre Haft plädiert, schreiben. Sonstige Prozessgeschichten unterliegen wohl nicht dieser Verschwiegenheit. Ich werde dies aber bei meiner ersten Sitzung nochmal genauer erfragen.

Nächste Woche kommt dann der Brief mit den möglichen Sitzungsterminen und vielleicht habe ich ja Glück und ich kann vor der Geburt noch an einem Verfahren teilnehmen. Nach der Einführung gestern bin ich jetzt schon ein wenig angefixt 🙂

Gerichtstermin, Nachtrag

Ich habe heute die in dem Brief angegebene Telefonnummer angerufen und mein „Problem“ geschildert und gefragt, wie das dann mit den Gerichtsterminen geht. Ist alles total unkompliziert. Ich werde voraussichtlich Mitte Dezember eine Liste mit den angesetzten Terminen bekomme und dann schaue ich, ob ich die wahrnehmen kann oder nicht.

Wenn nicht, kann ich die Termine absagen, mit der Begründung, dass ich kurz vor der Geburt stehe oder gerade entbunden habe und muss dazu nur eine Kopie des Mutterpasses mit den entsprechenden Daten beifügen. Ich muss also nicht das Amt komplett aufgeben, sondern kann wirklich nach Situation entscheiden.

Gefällt mir 🙂

Nächste Woche ist dann die Einführungsveranstaltung, mal schauen, was es da Interessantes zu erfahren gibt.

P.S. Da die Geschichte nun doch weiter geht, kriegt sie eine eigene Kategorie.

Gerichtstermin

Im Frühjahr diesen Jahres gab es im Lokalfernsehen einen Aufruf, dass für die nächste Amtsperiode Schöffen gesucht werden. Da ich gerne mal in andere Berufsfelder reinschaue, aber nicht unbedingt den Drang nach einer kriminellen Karriere verspürte, bewarb ich mich dafür.

Heute kam dann ein Brief: „Sie wurden als Hauptschöffe für die Amtsperiode 2014-2018 beim Amtsgericht gewählt.“
Ich hatte ja schon damit gerechnet, da sich wohl die Bewerberanzahl in eher engen Grenzen halten wird. Ich persönlich kenne niemanden, der das macht und immer, wenn das Thema in der Vergangenheit irgendwo mal aufkam, wurde Desinteresse und Ablehnung signalisiert.

Seit ich mich damals beworben habe, hat sich ja doch ein entscheidender Umstand ergeben, zu dem ich auf Anhieb nichts finden konnte, ob und wie das mit dem Amt vereinbar ist. Ich möchte schon gerne Schöffe sein, aber andererseits sind eine bevorstehende Geburt und die Säuglingsbetreuung gerade in den ersten Monaten relativ unplanbare Größen. Und ich möchte nicht dran Schuld sein, wenn sich Verfahren verzögern oder gar platzen, nur weil ich die Termine nicht wahrnehmen kann. Also werde ich da morgen mal anrufen und mich nach dem weiteren Vorgehen erkundigen. Vielleicht können sie mich ja bis Herbst nächsten Jahres quasi auf Halde schieben.

Und falls sie mich immer noch haben wollen, würde ich schon gern über meine Erfahrungen bei Gericht schreiben, muss dann aber sehen, über was ich genau schreiben darf und was unter die Verschwiegenheitsklausel fällt.

Kennt sich vielleicht einer meiner Mitleser mit der Schöffentätigkeit aus und kann mir Tipps dazu geben? Sachdienliche Hinweise bitte gerne in den Kommentaren oder an xayriel [at] gmx . de. Dankeschön 🙂