Schiebetermin

In dem Prozess, bei dem ich derzeit als Schöffe eingesetzt bin, stand heute ein sogenannter Schiebetermin an. Solche Termine werden immer dann nötig, wenn man den Prozess um mehr als 3 Wochen unterbrechen muss, weil bspw. Zeugen nicht schnell genug herangeschafft werden können oder Experten etwas länger für Gutachten brauchen oder ganz schlicht Terminfindungsschwierigkeiten zwischen den Beteiligten bestehen. Da aber ein Verfahren nicht länger als drei Wochen unterbrochen werden darf, müssen sich eben in schöner Regelmäßigkeit alle Beteiligten vor Gericht einfinden. Und für eine halbe Stunde kriegt man alle eher zusammengetrommelt als für ganztägige Termine.

Um 8:30 Uhr sollte besagter Termin heute stattfinden und wir, also Mann, zwei Kinder und ich, saßen pünktlich um 8 Uhr im Auto. Und pünktlich zu diesem Zeitpunkt fand sich auch die Müllabfuhr bei uns ein. Nun muss man dazu wissen, dass wir in einem kleinen Wohnpark wohnen, wo es nur eine Zufahrt zum hinteren Bereich gibt, wo der Großteil der Autos und eine Hälfte der Mülltonnen steht. Zum problemlosen Wenden gibt es ein schickes Rondell, welches aber fast immer von Fremdfahrzeugen zugeparkt ist. Wir warteten also, bis die Müllmänner die Mülltonnen hinten geleert hatten, dann in den vorderen Bereich übersiedelten, um den Rest zu leeren. Die Jungs machen nur ihren Job, aber heute früh hätte ich gerne darauf verzichtet.

Als der Weg endlich frei war, düste ich gen Gericht und fand zum Glück gleich einen Parkplatz. Die Kinder überließ ich meinem Mann, der eh den Großen im zwei Straßen entfernten Kindergarten abliefern wollte und hechtete los. Etwas außer Atem kam ich 5 Minuten vorm Termin an, wo ich vom Richter und der zweiten Schöffin begrüßt wurde. Da der Richter bei meiner Ankunft in ein vertrauliches Gespräch verwickelt wurde, wurden wir Schöffen gebeten, vor dem Richterzimmer zu warten. Die Schöffin kam auch direkt zur Sache und meinte, dass wir ja eigentlich 15 Minuten vor Beginn da sein sollten und ich die 15 Minuten doch recht großzügig ausgelegt hätte.

Blöde Kuh! Als wenn ich die Müllmänner absichtlich um die Zeit bestellt hätte. Und überhaupt war ich froh, dass wir um 8 Uhr aus dem Haus waren, denn wer schon mal versucht hat, einem 5-jährigen die Grundzüge von Pünktlichkeit zu vermitteln, weiß, wie schwierig das ist, egal, wie viele Pufferzeiten man einbaut. Wenn der Richter was gesagt hätte, ok, aber die?

Na, egal, kurz nach halb Neun betraten wir den Sitzungssaal, wo uns der Verteidiger darauf hinwies, dass sich sein Mandant um wenige Minuten verspäten würde. In der Zwischenzeit unterhielten sich der Richter und der Staatsanwalt über zwei abgeschlossene Langzeitfälle, aber so kryptisch, dass für Außenstehende nix Brauchbares rauszuhören war. Schade.
Mit 10-minütiger Verspätung traf der Angeklagte ein und wir konnten mit dem offiziellen Teil beginnen. Für den heutigen Termin hatte sich der Richter das Verlesen des Auszugs aus dem Bundeszentralregister vorgenommen, also welche Vorstrafen der Beschuldigte bereits vorzuweisen hat (oder eben nicht). Das dauerte nicht lang und schon war die Sitzung wieder geschlossen.

Mein Mann und meine Tochter holten mich vorm Sitzungssaal ab, ich fuhr meinen Mann noch fix auf Arbeit und dann sind wir zwei Mädels ab nach Hause, erstmal ganz in Ruhe frühstücken.

Nächster Termin ist am 5.1., auch wieder ein Schiebetermin. Mal schauen, was da spannendes verlesen wird.

Erster Gerichtstermin

Gestern durfte ich also das erste Mal als Schöffe vor Gericht antreten. Mein Mann war der festen Überzeugung, dass er das für einen Tag mit der Kleinen hinkriegt, also habe ich den Termin nicht abgesagt, sondern fand mich wie vorgeschrieben um Dreiviertel Neun vor dem Richterzimmer ein. Der Richter war schon da und auch die zweite Schöffin. Wir stellten uns kurz vor und besprachen dann das Vorgehen. Ich fragte, ob und in welchem Umfang ich darüber bloggen dürfte und der Richter meinte, am Besten gar nicht, zumindest nicht über den Fall. Einerseits ist dieser noch nicht abgeschlossen und andererseits könnte mir auch im Nachhinein aus meinen Beiträgen Befangenheit für andere Fälle vorgeworfen werden. So darf ich also allgemein über die Vorgänge bei Gericht schreiben, jedoch nicht über den verhandelten Fall im speziellen.
Schade, denn wie so oft, schreibt das Leben die interessantesten Geschichten.

Nachdem dies geklärt war, fragte mich der Richter, ob ich denn schon als Schöffe vereidigt worden sei, was ich verneinte. Das wäre gar kein Problem, das müsste dann noch vor dem eigentlichen Verhandlungsbeginn erledigt werden und mit welcher Formel ich denn vereidigt werden möchte.
Gna, ich hatte damit gerechnet, mich sehr im Hintergrund zu halten und dann sollte auf einmal die komplette Aufmerksamkeit auf mich gerichtet sein. Och nö. Nützt ja nix, also den formalen Ablauf geklärt. Ich verzichtete auf die religiöse Formel „so wahr mir Gott helfe“, da ich einerseits nicht viel mit Religion am Hut habe und andererseits im Moment eh nicht sonderlich gut auf den da oben zu sprechen bin. Blieb noch die Frage, ob ich schwören oder geloben möchte. Ich bat den Richter, mir den Unterschied zu erklären, was er auch sehr wortreich tat, ich aber am Ende immer noch nicht wusste, was das nun genau bedeutet. Irgendwie blieb hängen, dass ein Gelöbnis nicht ganz so schwerwiegend wie ein Schwur ist, was aber wohl beim jeweiligen Bruch auch keinen Unterschied macht, so dass ich mich für den Schwur entschied.

Als alle Beteiligten eingetroffen waren, begaben wir uns in den Sitzungssaal. Ich hatte das zwar immer wieder im Fernsehen gesehen, dennoch war ich erstaunt, dass alle aufstanden, als der Richter den Raum betrat und sich erst setzten, als dieser dazu aufforderte.
Es wurde die Anwesenheitsliste verlesen, alle, die da sein sollten, waren auch da und dann kam mein großer Moment, ich wurde vereidigt. Der Richter las mir die komplette Formel vor, gab mir dann das Formular und ich durfte ihm die Formel nachsprechen bzw. ebenso vom Blatt ablesen, mit der erhobenen rechten Hand. Wir hatten vorher im Richterzimmer noch schnell geklärt, wo denn rechts wäre, ist ja bei uns Frauen mitunter tagesabhängig. Ich habe das ohne Zwischenfälle hinbekommen und konnte mich danach aufs Zuhören konzentrieren.

Der Staatsanwalt las die Anklageschrift vor, die ungefähr 5 Seiten umfasste. Dies nicht, weil die beiden Angeklagten besonders schlimme Finger sind, sondern weil eben ganz behördenmäßig jedes klitzekleine Detail aufgeführt wurde. So durfte der Staatsanwalt beispielsweise den Inhalt einer halbseitigen Exceltabelle minutiös vortragen. Die Luft in dem Raum war so trocken, dass ich allein vom Zuhören ganz durstig wurde, der Staatsanwalt kämpfte sich aber tapfer und ohne Wasser durch das Schriftstück.

Dann durften sich nacheinander die Angeklagten äußern, dann gab es eine kurze Pause und danach wurden die ersten Zeugen gehört. Alles wurde vom Gerichtsschreiber protokolliert, der fleißig auf einer Tastatur tippte, bei der eine oder mehrere Tasten beim Anschlag quietschten. Das Tastengeklacker hatte ich recht bald ausgeblendet, aber das Quietschen war echt nervtötend.

In einer der Pausen wurde alle Anwälte ins Richterzimmer gebeten, es hatte sich während der Verhandlung herausgestellt, dass der gestrige Verhandlungstag nicht ausreicht, um den Fall abschließend zu klären und so mussten neue Termine gefunden werden. Ich erwartete nun, dass dies ein zähes Ringen wird, denn wenn sich bei mir auf Arbeit 4 Manager auf einen Termin einigen müssen, dann geht das frühestens in einem halben Jahr. Aber hier war das ganz anders. Der Richter nannte zwei Termine in jeweils 3 Wochen Abstand, sogenannte Schiebetermine, die nur dazu dienen, die jeweiligen Fristen zu wahren. Diese dauern maximal eine halbe Stunde, es werden Schriftstücke verlesen und dann der Sitzungstag beendet. Der nächste richtige Termin findet in zwei Monaten Ende Januar statt, bis dahin sind auch alle benötigten weiteren Zeugen eingeladen. Der Terminvorschlag kam wieder vom Richter, die beiden Verteidiger checkten nur kurz ihre Kalender und nickten ihn ab, der Staatsanwalt arbeitet in einem Team und da wird sich immer jemand finden, der an diesem Tag kann. Wir als Schöffen hätten zwar auch intervenieren können, aber dann doch bitte nur mit sehr triftigem Grund wie der eigenen Beerdigung oder so.

Einer der Zeugen war für 13 Uhr geladen und so machten wir eine lange Mittagspause von 12 bis 13 Uhr, die ich mit der anderen Schöffin in der Gerichtskantine verbrachte. Sie hatte schon eine andere Verhandlung erlebt und plauderte ein bisschen aus dem Nähkästchen, was ich ganz furchtbar spannend fand. Sie ist Vorruheständlerin und bringt mit der Schöffentätigkeit ein wenig Abwechslung in ihr Leben. Warum auch nicht.

Alle fanden sich pünktlich 13 Uhr wieder im Verhandlungssaal ein, der Zeuge wurde aufgerufen, sagte 5 Sätze und durfte wieder gehen. Da es keine weiteren Zeugen für diesen Tag gab und alles andere bereits geklärt wurde, war damit die Sitzung geschlossen und wir waren entlassen.

Irgendwie total unspektakulär, aber trotzdem sehr spannend. Ich bin neugierig, wie es weiter geht und werde natürlich berichten.

Schöffenneulingseinführungsinformationsveranstaltung

Wasn cooles Wort für Galgenraten 😀

Gestern war eben jener Termin und auch, wenn ich nicht mit Großartigem rechnete, war ich doch ein klitzeklein wenig nervös. Dabei war es auch nicht hilfreich, dass mein Auto, welches mich zum Ort des Geschehens bringen sollte, saft- und kraftlos den Dienst verweigerte. (To Do: Demnächst mal eine neue Batterie einbauen lassen.) Zum Glück gibt es direkt über der Straße einen Taxistand, da die öffentlichen Verkehrsmittel mindestens doppelt so lange gebraucht hätten.

Mit Taxi war ich dann auch pünktlich beim Gericht und war erstaunt, wie viele andere Neulinge dort schon warteten. Andererseits sind ca. 400 Personen hier im Kreis Schöffen geworden, was ich aber erst später erfuhr. Es waren aus allen Altersgruppen Vertreter da, wobei die älteren Semester doch überwogen. Nachdem sich jeder in eine Anwesenheitsliste eingetragen hatte, ging es auch schon los.

Als erstes sprach ein hohes Gerichtstier, ich glaube, er war Vorsitzender des Schöffengerichts oder sowas, aber er hatte einige interessante Dinge zu sagen. So erfuhr ich, dass Schöffen nur am Strafgericht eingesetzt wurden und auch nur, wenn ein Strafmaß zwischen 2 Jahren, also oberhalb der Bewährungsstrafen, und 4 Jahren, unterhalb der richtig schweren Verbrechen, zu erwarten war. Bei den „kleineren“ Delikten machen die Richter das im Alleingang, bei den „größeren“ holen sie sich professionellere Unterstützung.

Grundsätzlich werden in Deutschland nur Verfahren eröffnet, wenn der Tatverdacht hinreichend groß ist, weshalb es nur eine geringe Freispruchsquote von 1-4% gibt, je nach Bundesland. Dennoch gilt im Verfahren selbst die Unschuldsvermutung für den Angeklagten. Da ich ja generell an das Gute im Menschen glaube, mach ich das doch gerne.

Und warum werden jetzt eigentlich überhaupt Schöffen gebraucht? Weil Richter mit der Zeit betriebsblind werden. Sie sind den ganzen Tag mit Verfahren, Urteilen, Angeklagten beschäftigt und übersehen dadurch auch mal bestimmte Dinge oder schätzen Sachverhalte nicht immer korrekt ein. Die Schöffen sollen durch ihre Lebenserfahrung unterstützen und den Blick wieder ein wenig schärfen. Manchmal erkennt ein Schöffe eine Lüge eher, weil er eine ähnliche Aussage erst zwei Tage vorher von seiner Teenietochter um die Ohren geknallt bekommen hat („Was, das neue Handy? Das hab ich durch Zufall in der Straßenbahn gefunden und ich wollt das auch morgen gleich zum Fundbüro geben, ehrlich.“). Ich will damit nicht sagen, dass Richter weltfremd sind, aber Menschen aus anderen Berufs- und Lebensbereichen haben eben auch andere Erfahrungen und von diesen Erfahrungen möchte das Gericht bei der Urteilsfindung profitieren. An sich eine klasse Sache.

Nach dem Vorsitzenden sprach dann eine Schöffenrichterin, welche auch die ganze Schöffenverwaltung macht und klärte uns über den ganzen organisatorischen Kram und den typischen Ablauf einer Verhandlung auf. Ich fand das sehr spannend, denn ich hatte schon erwartet, dass der Ablauf nicht unbedingt dem entspricht, was man aus Film und Fernsehen kennt. Sie bestätigte auch meine Vermutung und meinte, dass „unsere“ Fälle selten so dramatisch wie im Fernsehen sind und die überraschenden Wendungen eher ausbleiben. Heißt aber nicht, dass es nicht doch mal vorkommen kann. Der Schöffe ist bei der Urteilsfindung dem Richter gleichgestellt und wenn die 2 Schöffen eben anderer Meinung als der Richter sind, dann ist es eben so. Dann wird zwar versucht, durch Argumentation die Urteilsfindung zu beeinflussen, aber der Richter hat kein Vetorecht oder eine doppelte Stimme oder ähnliches.
Die Richterin wies alle noch darauf hin, dass es wenig Sinn macht „jetzt mal ordentlich das lasche Justizsystem umkrempeln zu wollen.“ Es werden ja gern in den Medien mit großbuchstabigen Überschriften härtere Strafen gefordert, aber nach Erfahrung der Richter ist selten ein Mensch besser aus dem Gefängnis gekommen als er rein gegangen ist und auch das sollte man im Hinterkopf behalten. Außerdem werden in den Medien nicht immer alle Aspekte eines Verfahren wie etwaige mildernde Umstände, Gutachten, Geständnisse etc. berücksichtigt, welche dann tatsächlich eine weniger harte Strafe rechtfertigen.
Ich fand es toll, wie offensiv, aber nicht abwertend, den gängigen Klischees begegnet wurde.

Was beide Redner nicht müssig wurden zu betonen war das Thema Befangenheit. Sie hatten schon zu viele Verfahren neu aufrollen müssen, weil einer der Schöffen für befangen erklärt wurde. Und so eine Befangenheit kommt schnell mal zustande:

  • ein Schöffe fragt den Angeklagten, WARUM er die Tat begangen hat, BEVOR zweifelsfrei erwiesen wurde (typischerweise erst mit einem Geständnis), dass er die Tat begangen hat
  • ein Schöffe signalisiert durch Mimik oder Gestik, dass er dem Angeklagten oder dessen Verteidiger nicht neutral gegenüber steht, bspw. exzessives Augenrollen, Kopfschütteln, offensichtliches Desinteresse
  • der Schöffe kennt den Angeklagten persönlich und verheimlicht dies vor Gericht; eine bloße Bekanntschaft ist noch kein Grund für Befangenheit, wenn bspw. der Nachbar, mit dem man nur „Guten Tag, guten Weg“ ausgetauscht hat, angeklagt ist, anders sieht das natürlich bei Verwandten oder besten Kumpels aus, in jedem Fall muss aber eine wie auch immer geartete Bekanntschaft dem Gericht mitgeteilt werden
  • der Schöffe lässt sich vom Verteidiger in ein Gespräch verwickeln, in dessen Verlauf er eine unbedachte Bemerkung fallen lässt, welche darauf hinweist, dass die nötige Unvoreingenommenheit nicht mehr gegeben ist
  • man darf als Schöffe nicht in die Akten schauen, und seien da noch so spannende Bilder drin, da auch dies die Unvoreingenommenheit gefährden kann, grundsätzlich hat man als Schöffe kein Recht auf Akteneinsicht

Danach sprach noch eine Dame der Entschädigungsstelle, denn man bekommt als Schöffe tatsächlich eine kleine Aufwandsentschädigung sowie etwaige Kosten, die durch die Sitzungstermine anfallen, erstattet. Nachdem die Dame aber dreimal erwähnte, dass wir bei Problemen mit dem Fragebogen gerne jederzeit auf sie zukommen könnten, es mittlerweile doch arg spät geworden war und mein nächster Termin wartete, habe ich dann nach 2 Stunden die Veranstaltung verlassen.

Und ich hab jetzt nochmal geschaut, was die Amtsverschwiegenheit beinhaltet und so wie ich das sehe, darf ich nicht über den Prozess der eigentlichen Urteilsfindung, also bspw. die beiden Schöffen haben auf Freispruch und der Berufsrichter auf 4 Jahre Haft plädiert, schreiben. Sonstige Prozessgeschichten unterliegen wohl nicht dieser Verschwiegenheit. Ich werde dies aber bei meiner ersten Sitzung nochmal genauer erfragen.

Nächste Woche kommt dann der Brief mit den möglichen Sitzungsterminen und vielleicht habe ich ja Glück und ich kann vor der Geburt noch an einem Verfahren teilnehmen. Nach der Einführung gestern bin ich jetzt schon ein wenig angefixt 🙂